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Der Liberalismus entstand ursprünglich aus der Idee heraus, dass jeder Mensch seine Träume in vollem Umfang erfüllen können soll und sich frei entfalten kann. Die industrielle Revolution brachte für sehr viele Menschen dieser Erde gravierende Umwälzungen mit sich, welche sowohl in die positive als auch in die negative Richtung ausschlugen. Manche UnternehmerInnen, wobei hier hauptsächlich Männer vertreten waren, gelangten zu unglaublichem Reichtum; die gewöhnlichen ArbeiterInnen lebten in sehr fragwürdigen Verhältnissen. Also, quo vadis Liberalismus?

Als politische „Ideologie“ hat sich der Liberalismus immer wieder als sehr anpassungsfähig erwiesen. Aus den Ereignissen der Industriellen Revolution und den beiden Weltkriegen sind die VordenkerInnen dieser Bewegung zum Schluss gekommen, dass der Manchesterliberalismus – eine praktizierte Extremform des wirtschaftlichen Liberalismus, bei der sich der Staat jeglicher Einflussnahme auf das Wirtschaftsgeschehen enthält – zu Oligopol- und Monopolbildung führt, welche anschließend negative Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft haben. Um diesen Folgen entgegenzuwirken, wurden wiederum unterschiedliche Ideen geboren, wie das Streben nach Freiheit in allen Facetten bestmöglich unterstützt werden kann, ohne auch all jene Menschen zu vergessen, welche Unterstützung brauchen.

Im deutschsprachigen Raum ist vor allem ein Konzept erwähnenswert: Der Ordoliberalismus. Dieser spricht sich, im Gegensatz zum Manchesterliberalismus, für eine Kontrolle des Staates aus; sie unterscheiden sich also in der Ausprägung dieser Eingriffe. Die ordoliberale Denkweise ist die Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, da auch hier Eingriffe in das Wirtschaftsleben legitim erscheinen, wenn ein Marktversagen vorliegt und somit Menschen massiv benachteiligt werden. Das grundsätzliche Ziel ist das größtmögliche Gemeinwohl aller Menschen.

Die unbeschränkte Freiheit des/der Einzelnen gilt allerdings nur bis zu dem Punkt, an dem andere Menschen nicht in ihrer individuellen Freiheit benachteiligt werden.

In der gesellschaftlichen Ausrichtung hat sich der Liberalismus seit Jahrzehnten kaum verändert, denn er versucht allen Menschen die größtmögliche Freiheit zu garantieren. Die unbeschränkte Freiheit des/der Einzelnen gilt allerdings nur bis zu dem Punkt, an dem andere Menschen nicht in ihrer individuellen Freiheit benachteiligt werden. Somit sind liberale Errungenschaften wie Grundrechte (z.B. Meinungsfreiheit, Koalitionsfreiheit), gleiche Rechte für alle Menschen und auch die gleichgeschlechtliche Ehe absolut deckungsgleich mit der Idee des Liberalismus.

Diese gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Veränderungen seit dem Zweiten Weltkrieg spiegeln auch die Kämpfe der Ideologien (Sozialismus, Konservativismus und Liberalismus) wider. Speziell in den westlichen Gesellschaften entstanden aber Mischformen dieser Ideologien, welche sich in beinahe jedem Parteiprogramm wiederfanden. Doch nun passiert etwas, das unsere Gesellschaft tief erschüttert: Ein globaler Virus, eine Pandemie brach aus.

Wie geht der Liberalismus nun damit um? Im Prinzip widerstrebt dieser politischen Denkrichtung jeder Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. ABER in diesem Fall sind das Gemeinwohl und die Freiheit jedes einzelnen, die wichtigsten Güter, gefährdet, womit speziell die ordoliberale Denkweise auch Quarantänemaßnahmen zustimmt, die persönliche Freiheiten massiv einschränkt. Hier sei noch einmal klar unterstrichen, dass viele westeuropäischen Liberalen der ordoliberalen Denkrichtung folgen.

Wie geht es nun weiter? Denkt man in klassisch wirtschaftlicher Weise, liegt hier ein Marktversagen vor. Regierungen, UnternehmerInnen und Einzelpersonen waren nicht auf eine Pandemie vorbereitet. Folgt man den moderneren Ausprägungen des Liberalismus, muss der Staat nun korrigierend eingreifen, also Einzelpersonen und UnternehmerInnen stützen. Doch die wichtigste Aufgabe, die der öffentlichen Hand zukommt, ist das „Nachjustieren“, also die Korrektur des Systems.

Denkt man nun weiter in der liberalen Perspektive, ergeben sich aus dieser Krise viele Chancen. Die Forderung nach globalem Freihandel ist nicht neu, nur mittlerweile erkennen wir, dass es auch einheitliche Regeln und Standards braucht, um diese hehren Ziele erreichen zu können. Das gleiche gilt auch für die Personenfreizügigkeit.

Würde tatsächlich eine solidarische, europäische Republik existieren, könnten wir von den unterschiedlichsten Zugängen der Menschen auf dem Kontinent im Bereich der Forschung profitieren […]

In diesem Bereich waren europäische Parteien, welche sich als liberal deklarieren, seit jeher Vorreiter. Sie versuchen seit einigen Jahrzehnten auf europäischer Ebene eine Einigung herbeizuführen, welche nationale Alleingänge, wie wir sie im Moment sehen, unnötig machen. Würde tatsächlich eine solidarische, europäische Republik existieren, könnten wir von den unterschiedlichsten Zugängen der Menschen auf dem Kontinent im Bereich der Forschung profitieren und wären gleichzeitig nicht abhängig vom Knowhow aus Süd-Ost-Asien, da das nötige Knowhow auf dem europäischen Kontinent bereits existiert.

Liberale schlussfolgern aus den jetzigen Entwicklungen also nicht, dass die internationale Ausrichtung der Gesellschaft oder der Wirtschaft die Ursache der derzeitigen Entwicklung ist, sondern vielmehr, dass sich Entwicklungen oftmals in eine falsche Richtung bewegt haben. Somit erkennen wir hier wieder ein Marktversagen. Dieses Marktversagen kann durch eine europäische Einigung, welche ihren Namen tatsächlich verdient hat, korrigiert werden. Nationalstaatliche Lösungen wie jetzt helfen nur bedingt, die Ausbreitung der Pandemie zu verlangsamen. Vielmehr ist eine transnationale Sichtweise in den Bereichen Forschung, Sicherheit und Finanzen auf Dauer zielführender, um sich effektiv vorbereiten und im Bedarfsfall auch handeln zu können. By the way ist eine CO2-Bepreisung notwendig, beispielsweise durch eine aufkommensneutrale ökosoziale Steuerreform, da wir hier auch ein Marktversagen erkennen, da die Umweltverschmutzung nicht bepreist ist.

Für die gesellschaftliche Ausprägung steht für Liberale fest, dass es sich im Moment um Notmaßnahmen handelt. Umso mehr sollte Jedem und Jeder nach Ende dieser Krise klar sein, welch kostbares Gut die persönliche Freiheit ist, da wir die Einschränkungen im Moment intensiv spüren. Die Antwort des Liberalismus auf die jetzige Krise ist somit kurzgesagt, dass es mehr internationale Kooperation auf freier, persönlicher Ebene braucht, um das Wohl aller Menschen zu steigern.

Goran Micic
Der 22-jährige Goran Micic ist Landesvorsitzender der JUNOS Salzburg und studiert Rechtswissenschaften an der Uni Salzburg. Seine politischen Interessen liegen im Bereich ländlicher Raum, Wohnpolitik und Wirtschaftspolitik.
    Felix Germann
    Der 22-jährige Felix Germann ist Stadtrat in Mittersill für Jugend und Integration. Er studiert Lehramt für Geographie und Geschichte im Masterstudium. Seine politischen Interessen liegen im Bereich Integrationspolitik und Bildungspolitik.

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