Keya Baier: Eine Partei muss die gesamte Bevölkerung vertreten

Keya, Du bist Vorsitzende der ÖH-Salzburg für die GRAS, 20 Jahre jung, und – coronabedingt – gerade zuhause irgendwo in Norddeutschland. Wie wirkt sich die Distanz auf deine Rolle als Vorsitzende aus?

Zum einen sehr und zum anderen gar nicht. Ich habe nach wie vor durch den Vorsitz unfassbar viel zu tun. Ganz anders ist es mit der Präsenz. Normalerweise bin ich auf vielen Veranstaltungen, bei STV-Festen und Vorträgen. Das fällt jetzt logischerweise komplett weg und fehlt mir total. Es hat wahnsinnig Spaß gemacht, mit Leuten in Kontakt zu kommen und mit unterschiedlichen Menschen zu sprechen. Das ist momentan aber quasi gar nicht.

Alle anderen Facetten des Vorsitzes sind nach wie vor da. Jetzt aber nicht persönlich, sondern aus der Distanz. Home-Office – das merkt ihr sicher auch – ist fürchterlich. Hoffentlich ist das bald wieder vorbei. Aber was funktionieren muss, funktioniert auch und man findet für alles eine kreative Lösung. So funktioniert das für uns jetzt auch irgendwie.

Fühlst Du dich in der Zusammenarbeit mit der Universitätsleitung und der ÖH in irgendeiner Form beeinträchtigt?

Kaum. Mein Team in der ÖH ist wahnsinnig motiviert und engagiert. Alles, was wir so machen, wird trotz Corona möglichst gut fortgeführt. Unsere Referentinnen und Referenten haben mit einem wahnsinnigen Tempo alle möglichen Veranstaltungen auf online umgestellt und coole Möglichkeiten gefunden, trotzdem für die Studierenden da zu sein. Kommunikation und interne Absprache funktioniert wunderbar. Wir sind alle jung und kennen uns alle bei den Tools aus, die jetzt notwendig sind. Ich bin super froh über den großen Einsatz und das Engagement.

Mit der Universitätsleitung funktioniert es auch überraschend gut. Damit hätte ich anfangs nicht gerechnet. Ich dachte, es wäre schwieriger, sich zwischenzuschalten und dabei zu sein; Einfluss auf gewisse Entscheidungen zu nehmen. Ich telefoniere laufend mit dem Rektorat. Vor Ostern hat es regelmäßige Skype-Besprechungen der „Corona-Taskforce“ gegeben, bei der ich ein Teil davon war. Die gibt es jetzt nicht mehr. Das akute Krisenmanagement ist mittlerweile nicht mehr so wichtig. Jetzt geht es eher darum, wie man gewisse Dinge voranführt, etwa das Prüfungswesen. Aber wie gesagt telefoniere ich regelmäßig mit dem Rektor und mit dem Vizerektor für Lehre. Es gehen jeden Tag in etwa 40 E-Mails über verschiedenste Dinge hin und her. Absprache geht tatsächlich ganz gut.

Gemeinsam mit Hande Armagan (VSStÖ) und Raphaela Maier (LUKS) seid ihr seit rund 300 Tagen an der Spitze der ÖH. Welche Bilanz kannst Du Stand Heute ziehen?

Ich würde sagen, wir haben es bisher insgesamt gut gemeistert. Der Vorsitz ist ein Bereich mit vielen Herausforderungen. Man wird dort neu und unvorbereitet hineingeworfen. Natürlich hatten wir durch unsere Vorgänger und Vorgängerinnen eine tolle Einschulung, wurden gut darauf vorbereitet und hatten den ganzen Sommer Zeit dafür. Trotzdem ist es einfach so, dass immer wieder etwas passiert, wo du dir denkst, wow, wie gehe ich damit um? Da muss man dann Wege finden, um Probleme zu lösen, und Sachen tun, von denen man dachte, man würde das nie machen. Das kann sehr herausfordernd sein, ist aber auch super bereichernd. Wir sind glückerweise ein eingespieltes Team und ergänzen uns sehr gut. Zu Anfang, in den Koalitionsverhandlungen, haben wir uns auf verschiedene Projekte geeinigt, auf die wir eingehen wollen. Davon haben viele bereits begonnen oder sind schon weit fortgeschritten. Ich würde sagen, auch wenn noch nicht ganz die Hälfte rum ist, haben wir schon wahnsinnig viel geschafft. Da denke ich zum Beispiel ans Amphitheater an der NaWi, das auf unsere Initiative hin vom Rektorat bald neu gebaut wird und dann betretbar und benutzbar sein wird. Das Projekt der Menstruationsartikel an der Uni ist am Anlaufen, wird hoffentlich bis Ende des Jahres funktionieren. Die Begrünung der Uni, und sowieso überhaupt einmal der Aufbau des Öko-Referats, gingen auf unsere Initiative hin los. Viele Dinge laufen mit der Hilfe vieler Leute und mit großem Engagement unseres erweiterten Teams. Insgesamt bin ich sehr, sehr zufrieden.

Dass ihr drei Frauen im ÖH-Vorsitz seid, ist bei manchen Fraktionen (Ring Freier Studenten und Aktionsgemeinschaft) auf Kritik gestoßen. Wie siehst Du das?

Von der AG habe ich tatsächlich solche Kritik nie gehört. Die Aktionsgemeinschaft ist mit vier Vertreterinnen in der Universitätsvertretung. Wir haben bisher, obwohl diese in der Opposition sind, meinem Empfinden nach recht gut zusammengearbeitet. Ich habe das als recht fruchtvolle Zusammenarbeit empfunden. Der RFS spielt in Salzburg kaum eine Rolle. Die treten zwar jedes Mal zur Wahl an und haben einige Mitglieder, aber sie haben es seit über 30 Jahren nicht geschafft, ein Mandat zu erringen. Das heißt, ich wage zu behaupten, dass der RFS bei den Wählerinnen und Wählern keine große Wichtigkeit hat. Wenn also der RFS etwas dagegen hat, dass wir drei Frauen im Vorsitz sind, spreche ich dem etwas die Bedeutung ab. Ich wüsste nicht, warum uns das in unserer Arbeit groß beeinflussen sollte.

Von der Aktionsgemeinschaft habe ich diese Haltung bislang nicht vernommen. Wir machen bisher sehr gute Arbeit, wenn ich das etwas selbstverliebt sagen darf. Wir sind ein Team, das sich gut ergänzt, und haben es geschafft, auch ein erweitertes, gutes Team aufzustellen. Dieses ist paritätisch. Das heißt, mindestens die Hälfte davon sind Frauen. Ich habe bisher nie den Eindruck gehabt, mit einem Mann in unserem Team würde es besser funktionieren.

Also kann man der Kritik nichts abgewinnen?

Nicht wirklich. Unsere drei Fraktionen haben sich dafür entschieden, Frauen als Spitzenkandidaten aufzustellen, was ich sehr begrüße. Die GRAS stellt immer Frauen als Spitzenkandidaten auf. Beim VSStÖ ist das nicht unbedingt immer der Fall und die LUKS ist sowieso neu. Aber es ist wichtig, Frauen Zugang zu solchen Positionen zu geben. Hier ist das passiert und wir sehen, es funktioniert. Ein Team aus drei Frauen funktioniert in vielerlei Hinsicht vielleicht besser als bisherige Teams. Unsere Koalition ist super harmonisch und wir arbeiten gut mit der Opposition zusammen. Das ist im Gegensatz zu den Brüchen, Streits und Hakeleien, die es früher gegeben hat, eine sehr produktive Exekutive.

Machen wir einen großen Sprung, und zwar zum Frauenanteil im EU-Parlament. Dieses ist gewissermaßen das Vorzeigeparlament für viele Mitgliedsstaaten. Der Frauenanteil liegt hier mittlerweile bei 40,4%. Wo siehst Du trotzdem noch Handlungsbedarf?

Erreicht ist die Gleichberechtigung dann, wenn Frauen mindestens 50 Prozent der Positionen einnehmen – beziehungsweise, wenn Ihnen die Chance gegeben wird, diese Position zu bekommen. Es wird ja immer gesagt, vielleicht wollen Frauen gar nicht in diese Position? Ich sehe das anders. Ich kenne eine Menge Frauen, die wahnsinnig qualifiziert für diese Ämter wären, aber der Zugang dazu wird ihnen systematisch verwehrt. Es muss daran gearbeitet werden, dass Fraktionen konsequent mehr Frauen aufnehmen, mehr Frauen ansprechen, und mehr Frauen auf wählbare Positionen setzen. Das ist zum großen Teil das Problem. Oft heißt es von etablierten Parteien, dass sie eh Frauen dabeihaben. Aber die stehen ganz hinten auf der Liste. Die vorderen Plätze, welche wirklich im Rampenlicht stehen, sind alles Männer. So wird das nicht funktionieren.

Erreicht ist die Gleichberechtigung dann, wenn Frauen mindestens 50 Prozent der Positionen einnehmen – beziehungsweise, wenn Ihnen die Chance gegeben wird, diese Position zu bekommen.

Ich bin ein großer Fan der Vorbildtheorie. Frauen müssen an die Spitze, damit generell mehr Frauen kandidieren und hohe Ämter erreichen wollen. Deswegen ist es wichtig, dass die großen Positionen, wie etwa die der Kommissionspräsidentin, von Frauen besetzt sind. Oder, wenn man kleiner denkt, auch bei uns der Vorsitz. Das ist ein gutes Zeichen an alle Frauen, die sich auch gerne engagieren wollen. Als Frau bekommt man sehr früh im Leben mit, dass man seine Ziele nicht so hoch setzen sollte. Dass einem doch nicht alle Positionen offenstehen, und dass man vielleicht doch lieber daheimbleiben soll. Wenn man dann entsprechende Vorbilder hat, die es doch geschafft haben, kann man als Frau auch andere Sachen erreichen. Ich sehe dort viel Handlungsbedarf bei den Parteien selber. Viele Parteien sagen, wir haben nicht so viele Frauen und können eh nichts machen, die wollen einfach nicht zu uns. Das ist ein riesen Fehler. Eine Partei, die gewählt werden will, muss die gesamte Bevölkerung vertreten. Diese besteht nun mal zur Hälfte aus Frauen und zur Hälfte aus Männern. Wenn man sich als Partei die politische Repräsentation zur Aufgabe machen will, muss man auch Frauen ansprechen. Es ist ein Zeichen von schlechter Arbeit, wenn man zu wenig Frauen innerhalb der Partei hat.

Schauen wir auf Österreich. Hier schwankt der Frauenanteil der Parteien des Nationalrats zwischen 20 und 60 Prozent. Weshalb gibt es derart große Unterschiede?

Das habe ich eben schon ein bisschen angedeutet. Es gibt Parteien, die einfach intern sehr wenig Frauen haben. Das liegt meiner Meinung nach daran, dass sie zu wenig Frauen ansprechen, dass sie für Frauen offensichtlich nicht attraktiv genug sind. Dass Frauen der Meinung sind, in dieser Partei werden sie entweder nicht vernünftig vertreten, diese Partei vertritt ihre Werte nicht, oder diese Partei bietet keine Aufstiegschancen.

Ich denke, eine Partei wie etwa die Grünen (auch, wenn das meine Partei ist, versuche ich das möglichst neutral zu bewerten) ist sehr offen gegenüber Frauen, auch gegenüber jungen Frauen. Diese kommen hier sehr schnell auch in Positionen mit Verantwortung. In anderen Parteien ist das weitaus schwieriger. Dort braucht man entsprechende Beziehungen und am besten Familienmitglieder, die schon bei der Partei waren. Man braucht ewig lange Wege in die Parteien hinein und am besten war man schon bei Vorfeldorganisationen. Das ist mit viel mehr Hürden verbunden, vor allem für Frauen. Manche Parteien, die sich schwer tun genügend Frauen zu finden, aber eh gerne Frauen in gewisse Ämter setzen würden, sollten sich vielleicht fragen, wie sie ihre Arbeit und ihre Position ändern könnten, um mehr Frauen anzusprechen. Ich glaube, da liegt einer der großen Fehler.

Bei all diesen Hürden stellt sich die Frage, ob es eine parteiinterne Frauenquote bräuchte?

Ich stehe zur Quote etwas gespalten. Ich bin der Meinung, es sollte eine parteiinterne Frauenquote geben, bis es sie nicht mehr braucht. Die Grünen machen das sehr konsequent. Da wird jede Liste mindestens paritätisch beschickt. Das heißt, jeder zweite Platz steht für Frauen offen, also genauer gesagt für FLINT-Personen (Anm.: Frauen*, Lesben, inter, non-binary und trans* Personen). Jeder andere Platz ist ein offener Platz. Das heißt, die Liste ist mindestens paritätisch oder darüber hinaus. So finde ich, sollte man das bei allen anderen Parteien auch machen. Das zwingt Parteien quasi dazu, ihre Position und ihre Arbeit so auszulegen, dass sich mehr Frauen der Partei anschließen möchten. Dadurch wird das politische System offener für Frauen. Ganz häufig ist es etwa so, dass Frauen auf Gemeindeebene ihre politische Position (hier ehrenamtlich), ihren Job, und ihre Familie nur schwer unter einen Hut bekommen. Da könnte man den Zugang für Frauen leicht vereinfachen. Parteiinterne Quoten würden sowas deutlich vorantreiben. Ich habe die große Hoffnung, dass wir irgendwann all das nicht mehr brauchen. Irgendwann wird der Zugang für Frauen sowieso gut genug sein. Da sind wir aber noch lange nicht und solange braucht es Mittel wie diese Quote.

Ich stehe zur Quote etwas gespalten. Ich bin der Meinung, es sollte eine parteiinterne Frauenquote geben, bis es sie nicht mehr braucht.

Trotzdem würden wir gerne kritisch nachfragen, ob Kompetenzen und eine gerechte Aufteilung der Geschlechter im Nationalrat überhaupt miteinander vereinbar sind?

Natürlich, wieso denn nicht?

Bleiben wir noch kurz bei der Frauenquote. Seit 2018 gibt es in Österreich eine verpflichtende Quote von 30% in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen. Braucht es Deiner Meinung nach eine solche Quote auf allen Führungsebenen heimischer Unternehmen?

Auch da bin ich etwas gespalten. Das Problem ist, es ist nicht überall zu erfüllen. Ein kleines familiengeführtes Unternehmen kann sich wahrscheinlich nicht aussuchen, wie die Führungsebene aussieht. Es gibt hier gewisse vorgefertigte Voraussetzungen, die dem entgegenstehen. Es sollte aber auf jeden Fall Anreize geben, dass Unternehmen offen dafür sind, qualifizierte Frauen zu finden. Aber das muss ganz anders ansetzen. Viele Branchen haben generell großen Frauenmangel, gerade wenn ich ans Ingenieurswesen denke. Das liegt nicht daran, dass Frauen das nicht können. Das liegt daran, dass Frauen von klein an das Interesse an diesen Bereichen abtrainiert wird. In den Abschlussklassen der Schulen interessieren sich Frauen einfach nicht mehr für diese Bereiche, auch wenn man ihnen dann die Möglichkeit gibt. Man setzt hier zu spät an. Von klein auf müsste hier ein anderer Zugang hin, damit sich Frauen für diese Branchen interessieren. Dann wird es einfacher für Unternehmen, qualifizierte Frauen in allen Bereichen zu finden. Da muss man systemisch größer denken.

Gehen wir zurück zu deiner Tätigkeit als ÖH-Vorsitzende. Gegenüber der APA kritisierst Du, dass eure Stellungnahme zur Verordnung für die Universitäten von Wissenschaftsminister Heinz Faßmann kaum beachtet wurde. Dadurch stellt sich die Frage, welche Stellung die ÖH in der aktuellen Situation einnimmt?

Vollkommen richtig. Dass unsere Stellungnahme von der ÖH-Salzburg nicht eins zu eins übernommen wurde, damit war zu rechnen. Wir sind nur eine der vielen Hochschulvertretungen in ganz Österreich. Was mich viel mehr gestört hat: Unsere Stellungnahme hat sich inhaltlich stark mit jener der ÖH-Bundesvertretung gedeckt. Das wurde ebenfalls nicht übernommen. Hier sehe ich einen riesengroßen Fehler bei Minister Faßmann. Die Bundes-ÖH ist schlicht und einfach die gesetzliche Repräsentation aller Studierenden Österreichs. 400.000 Studierende werden von der Bundes-ÖH vertreten. Ich finde es wahnsinnig fahrlässig, dass ihm deren Meinung egal ist, und dass es so gemacht wird, wie sie es für richtig empfinden. Man kann daraus sicherlich auch Schlüsse über den momentanen Stellenwert der ÖH ziehen. Offensichtlich ist die Durchsetzungskraft der ÖH-Bundesvertretung im Moment – warum auch immer – nicht groß genug, um das Ministerium dazu zu zwingen, deren Haltung zu übernehmen. Oder ihnen zumindest zuzuhören und deren Argumente sich anzuhören. Aber ich sehe hier den Fehler nicht bei der ÖH-Bundesvertretung. Es liegt auch am Ministerium selber. Man ist nicht gewillt, das System der politischen Repräsentation in die tägliche Arbeit aufzunehmen. Eigentlich basiert in Österreich ja vieles darauf. Das Kammernsystem ist europaweit einzigartig, diese politische Selbstvertretung in fast allen Bereichen des Lebens. Hier wird das aber einfach ignoriert und das sehe ich als großen Fehler.

Braucht es also mehr Mitspracherecht für die ÖH?

Was heißt Mitspracherecht? Das formelle Mitspracherecht ist durch das Begutachtungsrecht eh gegeben. Die Bundes-ÖH ist in diversen Arbeitsgruppen im Ministerium vertreten. Natürlich ist mehr Mitsprache immer schön, aber Mitsprache hilft recht wenig, wenn Argumente und Positionen einfach ignoriert werden. Mitsprache ist vielleicht das falsche Wort. Es bräuchte mehr Einfluss. Mehr Bereitschaft von Seiten des Ministeriums, studentische Interessen auch tatsächlich ernst zu nehmen.

Es bräuchte mehr Einfluss. Mehr Bereitschaft von Seiten des Ministeriums, studentische Interessen auch tatsächlich ernst zu nehmen.

Abschließend würden wir gerne mit Dir über deine Pläne für die Zukunft sprechen. Du bist nun seit rund zwei Jahren in Salzburg. Zieht es dich nach dem Studium wieder zurück nach Deutschland oder siehst Du deinen weiteren Weg in Österreich?

Ich kann mir schon vorstellen, danach in Österreich zu bleiben. Vielleicht nicht in Salzburg; das kommt darauf an, wie ich nach dem Bachelor weitermache. Es gibt in Wien einige wirklich interessante Masterprogramme, in Salzburg eh auch. Das habe ich für mich noch nicht ganz entschieden. Ich mache mir aber schon viele Gedanken darüber, wie es nach dem Bachelor und nach meiner Funktion als Vorsitzende weitergehen soll. Den einen Masterplan habe ich aber noch nicht.

Zurück nach Deutschland werde ich wohl erstmal nicht gehen. Auch wenn ich jetzt gerade wieder in Deutschland bin, fühle ich mich in Österreich sehr wohl und willkommen. Deswegen kann ich mir gut vorstellen, erstmal auch da zu blieben.

Wonach strebst Du in deiner politischen Laufbahn?

Ich bin der Meinung, Politik sollte man mit einer gewissen Ahnung und Vorerfahrung machen.

Tatsächlich strebe ich primär keine politische Laufbahn an. Auch, wenn meine derzeitige Funktion eine politische ist und mir das große Freude bereitet, ist die Berufspolitik nicht mein erster Plan. Ich kann mir schon vorstellen, irgendwann wieder politische Ämter innezuhaben. Auch werde ich sicherlich für meine Partei in irgendeiner Form tätig sein. Das soll aber definitiv nicht das Einzige sein.

Ich bin der Meinung, Politik sollte man mit einer gewissen Ahnung und Vorerfahrung machen. Diese würde ich gerne erstmal sammeln. Ich strebe internationalere Bereiche an, also gerade Bereiche der Internationalen Beziehungen. Sobald ich da Erfahrung gesammelt habe und sagen kann, ich habe Ahnung in gewissen Bereichen, kann ich mir vorstellen, vielleicht wieder politisch repräsentative Funktionen anzunehmen.

Wir bedanken uns bei Keya Baier für das Gespräch.