Risikospiel im Mittelmeer: Ankaras Präsenz in Libyen

Die Zuspitzung der politischen Situation im Mittelmeerraum brachte Emmanuel Macron mit den Worten „Die Türkei spielt ein gefährliches Spiel in Libyen“ zum Ausdruck. Politischer Disput – auch unter „Partnern“ – gehört zum Alltagsgeschäft der Geopolitik. Staaten versuchen zum einen ihre Interessen und Souveränität zu bewahren und zum anderen die eigene Macht und somit auch die Einflusssphäre zu maximieren. Nicht selten geht außenpolitische Offensive mit innenpolitischer Instabilität einher. Denn innenpolitische Instabilität oder Unbeliebtheit kann man durch außenpolitische Zuspitzungen, nationalistische Rufe überwinden – oder davon zumindest ablenken. Dabei gehen Staaten immer eine Kosten-Nutzen-Rechnung ein und versuchen grundlegend risiko-aversiv zu handeln, um die eigene Sicherheit nicht zu gefährden.

Ein Blick auf den Mittelmeerraum und den Kaukasus zeigt aktuell ein ganz anderes Bild. Noch nie in der modernen Geschichte war die Situation so zugespitzt und so nah an einer Auseinandersetzung wie heute. Noch nie in der modernen Geschichte kam es zu dermaßen offenen Konfrontationen zwischen vermeintlichen „NATO-Verbündeten“. Um die politische Instabilität zu überwinden und bei den Nationalisten anzudocken, setzt die moderne Türkei unter Erdogan auf ein hochriskantes Spiel – genähert durch den Neo-Ottomanismus und Pan-Turanismus. Selten agierte die Türkei so offensiv und gleichzeitig so isoliert, wie sie es heute tut.

Türkeis gefährliches Spiel im Mittelmeerraum und in Libyen

Eine wesentliche Auseinandersetzung, die vor allem in den letzten Jahren an Offensivität gewonnen hat, ist die Auseinandersetzung zwischen Griechenland, Zypern und Türkei. Neben den nationalistisch geprägten Ambitionen gibt es zwei rationale Gründe für die türkische Expansion im Mittelmeerraum. Zum einen geht es darum die Einflusssphäre im Mittelmeerraum wieder zu festigen und zum anderen geht es um Energie- bzw. Ressourcenpolitik. Da die Türkei selbst den Großteil der Energieressourcen aus dem Ausland mehr oder minder teuer importieren muss, versucht sie in zypriotisch-griechischen Gewässern völkerrechtswidrig Ölbohrungen durchzuführen. Dabei erhebt die Türkei Anspruch auf zypriotische und griechische Gewässer, aber auch einzelne Inseln und will so die international anerkannten Grenzen zu den eigenen Gunsten anpassen.

Die Machtpolitik im Mittelmeer führt zu einer weiteren Zuspitzung, nämlich der türkisch-libyschen Allianz. Diese Allianz führt allen voran zu vier wesentlichen Konflikten: Zum einen umgeht die Türkei das Waffenembargo der Weltgemeinschaft und bezieht offiziell militärisch Partei. Nicht nur das, die Türkei greift selbst militärisch in den Konflikt ein und versucht die eigene Stellung in Nordafrika zu festigen. Die türkisch-libysche Allianz, wobei hierbei nur Teile Libyens gemeint sind, führt zu einer weiteren Verletzung der zypriotischen und griechischen Hoheitsgewässer. Die Türkei zieht neue Wassergrenzen, um so einen Meerkorridor zwischen der Türkei und Libyen zu schaffen. Die völkerrechtswidrigen und gegen die Souveränität anderer Staaten gerichtete Politik sorgt bei zwei weiteren Akteuren für Besorgnis: Ägypten gilt als regionale Militärmacht und sieht sich einerseits m Mittelmeer, allen voran aber auch in Nordafrika zurückgedrängt.

Ein Stellvertreterkrieg zwischen der Türkei und Ägypten in Libyen ist die Konsequenz.

Die neo-osmanischen Ambitionen Ankaras führen zu einem offenen Interessenskonflikt mit der Türkei. Dabei gilt zu erwähnen, dass Ägypten, welches per se als ein Staat mit einem starken Militärapparat bezeichnet werden kann, nicht nur auf diplomatischem Wege die Türkei gerügt hat, sondern militärische Konfrontationen nicht ausschließt. Im Machtspiel zwischen Ägypten und der Türkei, hofft Ankara, dass Ägypten in diesem Punkt blufft. Die Militärgeschichte Ägyptens und die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass Türkei im Ernstfall bereit wäre das Militär – zumindest indirekt – einzusetzen. Ein Stellvertreterkrieg zwischen der Türkei und Ägypten in Libyen ist die Konsequenz. Zumal Teile der libyschen Kräfte Kairo bereits um Unterstützung gebeten haben, während der andere Teil an Ankara festhält.

Beide Staaten unterstützen die jeweilige Seite sowohl militärisch als auch politisch. Zu guter Letzt führt die Machtpolitik im Mittelmeer zu einer weiteren – für die Türkei durchaus ernstzunehmenden Konfrontation mit dem NATO-Partner Frankreich. Frankreich fühlt sich als europäische Großmacht durch die Türkei bedroht und stellt sich hierbei hinter Griechenland. Eine Zurückdrängung Frankreichs aus dem Mittelmeerraum kommt für Macron nicht infrage. Hat es sich früher um diplomatische Warnfloskeln gehandelt, kommt es heute zu mehr oder minder offenen Drohungen aus Paris in Richtung Ankara. Dabei ist Frankreich bereit, dem historisch und traditionell gutem Verbündeten, nämlich Griechenland politisch Rückendeckung zu geben. Die vier mehr oder minder ernsthaften und direkten Konfrontationen im Mittelmeerraum sind realpolitisch gesehen für die Türkei ein Dilemma, in das es sich selbst hineinmanövriert hat. Die Türkei hat zu hoch gepokert und sich außenpolitisch in der Region selbst isoliert. Eine offene Auseinandersetzung mit Zypern und Griechenland, gestützt durch Frankreich einerseits und Ägypten andererseits kann sich Erdogan nicht leisten.

Man könnte sagen: Griechenland sucht nach anti-türkischen Allianzen im Mittelmeerraum.

Hinzu kommen die wieder abgekühlten Beziehungen zwischen Israel und der Türkei. Dabei muss man wissen, dass Griechenland und Zypern einerseits trilateral hervorragende Beziehungen mit Ägypten unterhalten, andererseits mit Israel. Man könnte sagen: Griechenland sucht nach anti-türkischen Allianzen im Mittelmeerraum. Zwar versucht Israel – unter anderem aufgrund der traditionell eher belastenden Beziehungen zu arabischen Staaten – die Beziehungen mit turksprachigen Staaten zu stabilisieren, dennoch haben sich hier zwei Konfliktfelder entwickelt: Ankara unterstützt verstärkt die palästinensische Seite und greift einzelnen Gruppierungen – etwa der Hamas – unter die Arme. Das schmeckt den Israeliten nicht. Im Gegenzug umgeht Israel über Griechenland und Zypern in der EastMed Gaspipeline-Frage die Türkei. Das wiederum schmeckt der Türkei nicht. Man könnte auch sagen: Die einst stabileren israelisch-türkischen Verhältnisse befinden sich an einem Tiefpunkt. Obwohl sich Israel vermutlich aus einer offenen Konfrontation zurückhalten würde, kann man davon ausgehen, dass eine griechisch-zypriotisch-ägyptische Allianz für Israel mehr Nutzen bringt als eine türkische Expansion in der Region.

Das Zusammentreffen der Interessen im Kaukasus: Türkei, Russland und Iran

Neben dem Mittelmeerraum hat sich eine weitere Region zu einem Krisenherd zugespitzt: Der Kaukasus. Der eingefrorene Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien rund um Nagorno-Karabach wurde wieder neu entfacht, wobei diesmal die Auseinandersetzungen nicht in Nagorno-Karabach, sondern an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze zustande kamen. Russland, das sich in diesem Konflikt – trotz eines Bündnisstatus – traditionell zurückhält und eine vermittelnde Rolle spielt, will den Einfluss im Kaukasus weiterhin beibehalten. Der eingefrorene Konflikt und die Abhängigkeit beider Staaten von Russland spielt Kreml in gewisser Hinsicht in die Hände. Anders formuliert könnte man sagen, dass der Kreml den Status quo beibehalten will. Bezeichnend für die Zuspitzung des Konfliktes sind allerdings die türkisch-aserbaidschanischen Militärübungen in Nachitschewan, einer aserbaidschanischen Exklave, das zwischen Armenien und dem Iran eingeschlossen ist. Obwohl die Türkei als klarer Verbündeter Aserbaidschans gilt, kam es kaum zu solchen offenkundigen und großflächigen Militärübungen im Kaukasus, bei denen sich auch die Türkei beteiligt. Während der Status quo des eingefrorenen Konflikts für den Kreml vorteilhaft ist, kann es nicht zulassen, dass der Krieg militärisch für die aserbaidschanisch-türkische Seite entschieden wird und schon gar nicht den türkischen Einfluss im Kaukasus. Eine ähnliche Position bezieht hierbei der Iran, der traditionell angespannte Beziehungen zur Türkei und partnerschaftliche Beziehungen mit Armenien pflegt.

Die russischen Waffensysteme und generell die zur Schaustellung der eigenen politischen Unabhängigkeit durch das Manövrieren zwischen Moskau und Washington, kann Ankara in Bedrängnis bringen.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland, die grundsätzlich als sehr pragmatisch zu bezeichnen sind, könnten wieder abkühlen. Zum einen aufgrund der türkischen Präsenz im Kaukasus und zum anderen in Syrien. Hierbei gilt aber zu erwähnen, dass beide Länder in den letzten Jahren trotz Interessenskonflikten ihre Beziehungen intensivieren konnten. So soll Russland in der Türkei etwa ein Atomkraftwerk erbauen und verkauft auch sonst moderne Waffensysteme an die Türkei. Die Konfrontation zwischen Ankara und Damaskus ist ein weiteres Hindernis zwischen den beiden Staaten, dennoch schaffen es Russland und die Türkei diesen Interessenskonflikt zumindest kurzfristig kleinzuhalten.

Ankaras riskanter Pfad zwischen Moskau und Washington könnte nach hinten losgehen

Die russischen Waffensysteme und generell die zur Schaustellung der eigenen politischen Unabhängigkeit durch das Manövrieren zwischen Moskau und Washington, kann Ankara in Bedrängnis bringen. Die Vereinigten Staaten sind bekannt dafür Sanktionen als Druckmittel gegen einzelne Länder einzusetzen. Das geschah nicht zu Letzt nach einem Vorfall in der Türkei, bei der ein amerikanischer Pastor in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die neuesten Entwicklungen, etwa die Annäherung an Russland, allen voran aber die Waffenkäufe von Russland schmecken den Amerikanern nicht. Die Amerikaner haben die Türkei etwa aus dem Lockheed Martin F-35 Lightning II Programm ausgeschlossen, da die Türkei moderne S-400 Luftabwehrsysteme aus Russland erworben hatte. Erneute und vor allem verstärkte Sanktionen seitens Amerika könnten die ohnehin geschwächte türkische Wirtschaft in einem Desaster münden lassen.

Die Komplexität der einzelnen Bündnisse, Koalitionen und Interessen zeigt wie vielschichtig, voneinander unabhängig, gleichzeitig aber auch miteinander verbunden die Konflikte sind. So oder so lässt sich sagen, dass die Türkei riskiert, sich langfristig weiter in der Region zu isolieren. Die Türkei ist Konfrontationen eines solchen Maßstabs nicht gewachsen. Der alte Mann am Bosporus ist nicht das einst aufstrebende osmanische Kaiserreich, sondern ein autoritäres Land mit ethnischen und wirtschaftlichen Problemen. Ankara befindet sich aber auch in einem Dilemma. Wie schafft man es, ohne das Gesicht zu verlieren, aus dem Konflikt zurückzurudern? Will man überhaupt zurückrudern oder pokert die Türkei in einem Hochrisikospiel weiter hoch? Obwohl großflächige militärische Auseinandersetzungen eher unwahrscheinlich sind, ist langfristig die Bildung einer anti-türkischen Allianz – mit möglicher Einbeziehung Israels – durch Griechenland, Zypern, Ägypten und Frankreich durchaus realistisch.